von Matthias Nückel 

Die Wählerinnen und Wähler in Nordrhein-Westfalen haben entschieden und sie haben kein einfaches Ergebnis abgeliefert. Eine Regierungsbildung wird schwierig, zumal alle von den Parteien vor der Wahl genannten Wunschkoalitionen nicht möglich sind.

Dieser Ausgang der Wahl macht eines deutlich: Die Kluft zwischen den etablierten Parteien und den Menschen wird immer größer. Mehr als 40 Prozent der Wahlberechtigten sind erst gar nicht zu den Urnen gegangen. Sie haben sich von der Politik verabschiedet, weil sie keiner Partei mehr eine Lösung der Probleme zutrauen. Von denen, die ihre Stimme abgegeben haben, haben rund zwölf Prozent Splitterparteien gewählt. Auch diese Wählerinnen und Wähler verweigern den vier etablierten Parteien die Gefolgschaft. Insgesamt haben CDU, SPD, FDP und Grüne nur noch rund die Hälfte der Wahlberechtigten hinter sich.

Der Hauptgrund für diese Kluft zwischen Parteien und Volk sind die Parteien selbst. Sie leiden offenbar unter großer Realitätsferne. Zwei Beispiele: Die SPD erzielte in NRW ihr schlechtestes Wahlergebnis seit 1954 und gab sich vor den Fernsehkameras als Siegerin; die FDP, die 2009 im Bund mit leeren Versprechungen ein gutes Ergebnis erzielt hatte, glaubte bis zum Schluss, die Menschen in NRW würden wieder auf solche Parolen hereinfallen. Und dann wundert man sich noch, wenn die Wähler wegbleiben.

Die Landtagswahl in NRW ist im Grunde für alle demokratischen Parteien ein Desaster. Ob die Parteien nun die richtigen Schlüsse ziehen und sich selbst reformieren, darf nach den Debatten vom Wahlabend leider bezweifelt werden.