Vier Wahlen standen am vergangenen Sonntag an. Neben drei Landtagswahlen wurden in Nordrhein-Westfalen die Kommunalparlamente in Kreisen und Städten sowie die Bürgermeister und Landräte neu gewählt. Das Ergebnis stellt sich differenziert dar.

Gerd Vieler (52) ist Chef vom Dienst des DOM

Da mache sich nun einer einen Reim darauf. Waren die Wahlen vom vergangenen Sonntag nun ein Stimmungstest für die Bundestagswahl in drei Wochen oder nicht. Die Wahlforscher, Auguren und Kaffeesatzleser streiten sich. Aber es gibt gute Gründe dafür, dass vor allem die Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen keinen Vorgeschmack auf die Bundestagswahl geliefert hat. Zu uneinheitlich erscheint das Ergebnis und zu unterschiedlich sind die Wahlverfahren. Auch wenn die CDU als Partei fast durchgängig rund zehn Prozent verloren hat, waren in allen Wahlkreisen zunächst Themen und Personen entscheidend. So haben CDU-Kandidaten dazu gewonnen, obwohl ihre Partei verloren hat. Da auch parteiunabhängige Kandidaten erfolgreich waren, scheint die Parteizugehörigkeit der Bürgermeister bei den Wählern nicht die Hauptrolle bei ihrer Wahlentscheidung gespielt zu haben. Auch die Stärkung der neuen Wählergemeinschaften, die manchmal nur mit einem schlagkräftigen kommunalen Thema an die Öffentlichkeit traten, deutet auf eine Sach- und Personalentscheidung der Wähler und weniger auf eine Parteientscheidung hin.
Das wird bei der Bundestagswahl anders sein. Dort kann der Wähler sich im Unterschied zu den Kommunalwahlen nur für eine Partei entscheiden. Eine nicht dieser Partei angehörige Person in das Kanzleramt zu wählen, ist nicht möglich.