von Andreas Wiedenhaus 

Es ist das bestimmende Thema: In Sachen Zuwanderung und Integration haben sich in den vergangenen Wochen viele Vertreter des gesamten politischen Spektrums zu Wort gemeldet. Eines war dabei den meisten Beiträgen gemein: In ihrer schlagwortartigen Verkürzung haben sie kaum zur Versachlichung beigetragen. Angesichts seiner Vielschichtigkeit und Komplexität eignet sich dieses Thema kaum für das immer weiter um sich greifende Schwarz-Weiß-Denken in politischen Debatten. 

Ob allerdings die Staatsministerin für Integration, Maria Böhmer, mit ihrer aktuellen Forderung nach einem „Inte-grationsministerium“ auf Bundesebene zu einer differenzierten Sichtweise beitragen wird, ist mehr als fraglich.

In Anbetracht der Tatsache, dass Zuwanderung und Inte-gration für Deutschlands Zukunft entscheidend seien, so die CDU-Politikerin, sei die Einrichtung eines eigenen Bundesministeriums nur konsequent und richtig. Dabei verweist sie auf entsprechende Ministerien auf Landesebene, etwa in Nordrhein-Westfalen.

Zum einen stellt sich die Frage, was dieses Ministerium abgesehen von zusätzlicher Bürokratie wirklich bringen würde. Entscheidend dürfte in diesem Kontext allerdings ein anderer Punkt sein: Welche Kompetenzen soll dieses neue Ministerium haben? Diese sind derzeit auf verschiedene Ressorts verteilt – und das nicht ohne gute Gründe. Und welcher der derzeit zuständigen Minister sollte freiwillig etwas von seinen Kompetenzen abgeben?

Das zu erwartende Hickhack dürfte die Problemlösungen kaum voranbringen.